Gesetz - Details
Materialien zum Nationalsozialismus
Vermögensentzug, Rückstellung und Entschädigung in Österreich

Verfassungsgesetz vom 1. Mai 1945 über die Wiederherstellung des Rechtslebens in Österreich (Rechts-Überleitungsgesetz - R-ÜG.)


Datum:01.05.1945
Referenz:StGBlStaatsgesetzblatt für das Land Österreich, Sammlung österreichischer Bundesgesetze von Mai bis Dezember 1945; danach BGBl Nr. 6/1945
Gesetz im Original

Mit dem Gesetz werden alle nach dem 13.3.1938 (dem Tag des AnschlussesAls Anschluss Österreichs an das Deutsche Reich, oder kurz "Anschluss", werden der Einmarsch deutscher Wehrmachts-, SS- und Polizeieinheiten in Österreich am 12.3.1938 und die darauf folgende De-facto-Annexion durch das nationalsozialistische Deutsche Reich bezeichnet. Der "Anschluss" wurde offiziell durch das Wiedervereinigungsgesetz vollzogen Österreichs an das Deutsche Reich) erlassenen Gesetze und Verordnungen sowie alle einzelnen Bestimmungen in solchen Rechtsvorschriften, "die mit dem BestandSammlung von Aktenmaterial, das üblicherweise von einer Behörde produziert und später einem Archiv übergeben wurde eines freien und unabhängigen Staates Österreich oder mit den Grundsätzen einer echten Demokratie unvereinbar sind", aufgehoben. Welche das im Einzelnen sind, wird jeweils kundgemacht und durch eigene Gesetze normiert.

Verweis auf diese Norm in: