Gesetz - Details
Materialien zum Nationalsozialismus
Vermögensentzug, Rückstellung und Entschädigung in Österreich

Verordnung der Staatskanzlei im Einvernehmen mit den beteiligten Staatsämtern vom 22. August 1945 zur Durchführung des Verbotsgesetzes und der Verbotsgesetznovelle (3. Durchführungsverordnung zum Verbotsgesetz)


Datum:25.08.1945
Referenz:StGBlStaatsgesetzblatt für das Land Österreich, Sammlung österreichischer Bundesgesetze von Mai bis Dezember 1945; danach BGBl Nr. 131/1945
Gesetz im Original

Die Verordnung legt fest, wie vorzugehen ist, wenn öffentlich Bedienstete, die unter das VerbotsgesetzDas Gesetz sprach u.a. das Verbot der NSDAP aus und stellte jedes Eintreten für die Ziele der NSDAP unter Strafe (vgl. StGBl Nr. 13/1945) fallen, aus dem Dienst entlassen werden.

Diese Norm ist eine Novelle, Durchführungsverordnung etc. zu:

Durchführungsverordnungen, Novellen etc.: