Gesetz - Details
Materialien zum Nationalsozialismus
Vermögensentzug, Rückstellung und Entschädigung in Österreich

Verordnung der Bundesministerien für Vermögenssicherung und Wirtschaftsplanung und für Justiz im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Finanzen vom 30. Oktober 1947 über die Entschädigung der Beisitzer der Rückstellungs- und Rückgabekommissionen


Datum:30.12.1947
Referenz:BGBlBundesgesetzblatt Nr. 264/1947
Gesetz im Original

Die Verordnung erklärt, dass die Entschädigung der Beisitzer der RückstellungskommissionenIn 1. Instanz zuständig für die Vollziehung des 3. Rückstellungsgesetzes (vgl. G100149). Das Gesetz regelte die Ansprüche auf entzogenes Vermögen, das sich in privater Hand befand. Nach dem Gesetz wurde der zahlenmäßig größte Anteil der Rückstellungsverfahren durchgeführt, Rückstellungsoberkommissionen2. Instanz im Rückstellungsverfahren (3. Rückstellungsgesetz), Rückgabekommissionen und Rückgabeoberkommissionen die Vorschriften über die Entschädigung der Beisitzer bei den Arbeitsgerichten bemessen werden.

Diese Norm ist eine Novelle, Durchführungsverordnung etc. zu: