Bundesgesetz betreffend Zuwendungen an den Internationalen Fonds für Opfer des Nationalsozialismus

Aufgrund des Gesetzes überweist die Österreichische Nationalbank 102 Millionen öS an den Internationalen Fonds für Opfer des Nationalsozialismus. Der Fonds (Nazi Persecutee Relief Fund) ist 1998 im Rahmen der Londoner Konferenz über NS-Raubgold eingerichtet worden. Über die Verwendung der Mittel verfügt der Nationalfonds der Republik ÖsterreichDer Nationalfonds der Republik Österreich für Opfer des Nationalsozialismus ist ein 1995 durch das Nationalfondsgesetz geschaffener Fonds zur Entschädigung von Opfern des Nationalsozialismus. (vgl. BGBl Nr. 432/1995).

Verweis auf diese Norm in:

• BGBl I Nr. 183/1998
  Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über den Nationalfonds der Republik Österreich für Opfer des Nationalsozialismus geändert wird

Parlamentarische Materialien:

• Regierungsvorlage
  Regierungsvorlage
• Bericht des Verfassungsausschusses
  Ausschussberichtzugehöriges Protokoll im Detailnachzulesen hier