Gesetz - Details
Materialien zum Nationalsozialismus
Vermögensentzug, Rückstellung und Entschädigung in Österreich

Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über den Nationalfonds der Republik Österreich für Opfer des Nationalsozialismus geändert wird


Datum:04.12.1998
Referenz:BGBlBundesgesetzblatt I Nr. 183/1998
Gesetz im Original

Die Novellierung ist ein Ergebnis der Beschlussfassung des KunstrückgabegesetzesDas Gesetz (vgl. BGBl Nr. 117/2009) bildet die Grundlage für die Rückgabe von entzogenen Kunstwerken, die sich im Besitz der Republik Österreich befinden. Die erste Fassung des Gesetzes (vgl. BGBl Nr. 181/1998) wurde in Folge der Beschlagnahme von zwei Schiele-Gemälden aus der Sammlung Leopold in New York erlassen (vgl. BGBl Nr. 181/1998) und des Gesetzes betreffend Zuwendungen an den Internationalen Fonds für Opfer des Nationalsozialismus (vgl. BGBl Nr. 182/1998), die den NationalfondsDurch das Nationalfondsgesetz 1995 geschaffener Fonds zur Entschädigung von Opfern des Nationalsozialismus als jene Stelle bestimmen, die die Mittel, die im Zuge der Vollziehung dieser beiden Gesetze lukriert werden, zur Verteilung bringt. Das Gesetz erweitert daher die Aufgaben des Fonds um diese Bereiche.

Diese Norm ist eine Novelle, Durchführungsverordnung etc. zu:

Durchführungsverordnungen, Novellen etc.: