Gesetz - Details
Materialien zum Nationalsozialismus
Vermögensentzug, Rückstellung und Entschädigung in Österreich

Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Verbotsgesetz geändert wird (Verbotsgesetz-Novelle 1992)


Datum:19.03.1992
Referenz:BGBlBundesgesetzblatt Nr. 148/1992
Gesetz im Original

Das Gesetz reduziert die im VerbotsgesetzDas Gesetz sprach u.a. das Verbot der NSDAP aus und stellte jedes Eintreten für die Ziele der NSDAP unter Strafe (vgl. StGBl Nr. 13/1945) vorgesehenen Freiheitsstrafen. Als neuer Straftatbestand wird die öffentliche gröbliche Verharmlosung des nationalsozialistischen Völkermordes oder anderer nationalsozialistischer Verbrechen normiert.

Diese Norm ist eine Novelle, Durchführungsverordnung etc. zu:

Parlamentarische Materialien: