Gesetz - Details
Materialien zum Nationalsozialismus
Vermögensentzug, Rückstellung und Entschädigung in Österreich

Bundesgesetz, mit dem das Entschädigungsfondsgesetz geändert wird


Datum:25.04.2007
Referenz:BGBlBundesgesetzblatt I Nr. 20/2007
Gesetz im Original

Das Gesetz legt fest, dass Antragsteller, die einen Kunstgegenstand auf Basis des KunstrückgabegesetzesDas Gesetz (vgl. BGBl Nr. 117/2009) bildet die Grundlage für die Rückgabe von entzogenen Kunstwerken, die sich im Besitz der Republik Österreich befinden. Die erste Fassung des Gesetzes (vgl. BGBl Nr. 181/1998) wurde in Folge der Beschlagnahme von zwei Schiele-Gemälden aus der Sammlung Leopold in New York erlassen (vgl. BGBl I Nr. 181/1998), gemäß Bestimmungen der Länder oder auf Basis des Entschädigungsfondsgesetzes ("kulturelle oder religiöse Gegenstände") zurückbekommen und für diesen Vermögenswert zugleich bereits eine Zahlung aus dem EntschädigungsfondsDer Fonds wurde mit dem Entschädigungsfonds-Gesetz geschaffen und beim Nationalfonds eingerichtet erhalten haben, diesen Betrag wieder an den Fonds zurückzahlen müssen. Zusätzlich wird die Frist für Anträge an die SchiedsinstanzDurch das Entschädigungsfonds-Gesetz geschaffene Einrichtung zur Entscheidung über Anträge auf Naturalrestitution bis zum 31.12.2007 verlängert.

Diese Norm ist eine Novelle, Durchführungsverordnung etc. zu:

Durchführungsverordnungen, Novellen etc.:

Parlamentarische Materialien: