Gesetz - Details
Materialien zum Nationalsozialismus
Vermögensentzug, Rückstellung und Entschädigung in Österreich

Verordnung über die Einführung der Nürnberger Rassegesetze im Lande Österreich


Datum:20.05.1938
Referenz:RGBlReichsgesetzblattI 1938, S. 594f
Gesetz im Original

Mit der Einführung der Nürnberger RassengesetzeAls Nürnberger Gesetze werden zwei Gesetze bezeichnet, die auf dem 7. Reichsparteitag der NSDAP verabschiedet wurden und als zentrale juristische Bausteine der antisemitischen Ideologie des NS-System gelten: das Reichsbürgergesetz und das sogenannte Blutschutzgesetz. Das Reichsbürgergesetz (vgl. RGBl I 1935, S. 1146) führt eine Unterscheidung zwischen Staatsangehörigen und Reichsbürgern ein. Reichsbürger können nur Staatsangehörige "deutschen oder artverwandten Blutes" sein. In der 1. Ausführungsverordnung zum Gesetz (vgl. RGBl I 1935, S. 1333f) wird definiert, wer im NS-Staat als Jude zu gelten hat. Das Blutschutzgesetz (vgl. RGBl I 1935, S. 1146a) verbietet u.a. die Eheschließung zwischen Juden und Nichtjuden. In Österreich werden die Nürnberger Gesetze am 20.5.1938 in Kraft gesetzt (vgl. GBlÖ Nr. 150/1938) im Lande Österreich werden das Reichsbürgergesetz (vgl. RGBl I 1935, S. 1146) sowie Teile der 1. Verordnung zum ReichsbürgergesetzDie Verordnung definierte, wer "Jude" und wer "jüdischer Mischling" war ((vgl. RGBl I 1935, S. 1333f), (vgl. GBlÖ Nr. 150/1938)), und bestimmte, dass Juden im Sinne der Nürnberger (Rasse-)Gesetze weder Reichsbürger sein konnten, noch über ein Stimmrecht verfügten (vgl. RGBl I 1935, S. 1333f) und das Blutzschutzgesetz (vgl. RGBl I 1935, S. 1146) sowie die 1. Verordnung zur Ausführung dieses Gesetzes (vgl. RGBl I 1935, S. 1334ff) in Österreich eingeführt. Diese Bestimmungen definieren im Wesentlichen, wer im nationalsozialistischen Sinne als Jude bzw. Mischling zu gelten hat.

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