Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales
| Zu Gesetz: | BGBl Nr. 110/1993 |
|---|---|
| Zugehöriges Protokoll: | GP XVIII, SNr. 100 |
| Materialtyp: | Ausschussbericht |
| Nachweis: | GP XVIII, Beilagen-Nr. 908 |
Der Ausschuss richtet zur Beratung der Regierungsvorlage einen Unterausschuss ein. Im Ausschussbericht wird die Pflegezulage, wie sie im OFG und KOVG seit vielen Jahren besteht, als positive Lösung, die sich bewährt habe, hervorgehoben (S. 3). Die Ungleichbehandlung der Hilfsbedürftigen hat den Österreichischen Zivilinvalidenverband, der nicht einsehen konnte, dass nicht die Tatsache der Behinderung, sondern deren Ursache zu unterschiedlich hohen Leistungen führt, 1986 veranlasst, eine Petition einzubringen. Die Regierungsvorlage wird mit diversen Abänderungsanträgen eingebracht.
