Materialien zum Nationalsozialismus
Vermögensentzug, Rückstellung und Entschädigung in Österreich

Bericht und Antrag des Ausschusses für soziale Verwaltung


Zu Gesetz: BGBl Nr. 31/1973
Zugehöriges Protokoll:GP XIII, SNr. 58
Materialtyp:Ausschussbericht
Nachweis:GP XIII, Beilagen-Nr. 578
Dokument im Original

Der Ausschuss berät über drei Initiativanträge und eine Regierungsvorlage zur Novellierung des ASVG in einem Unterausschuss in fünf Sitzungen und legt dem Nationalrat seinen Bericht mit einer Entschließung (S. 93) und einem Minderheitsbericht der ÖVP-Abgeordneten (S. 94ff) vor. Die Paragrafen, die sich auf die Personen beziehen, die in der NS-Zeit sozialversicherungsrechtliche Nachteile erlitten haben, werden nicht eigens besprochen.