Materialien zum Nationalsozialismus
Vermögensentzug, Rückstellung und Entschädigung in Österreich

Protokoll


Zu Gesetz: BGBl Nr. 68/1953
Zu Ausschussbericht:Bericht des Ausschusses für soziale Verwaltung
Nachweis:GP VII, SNr. 10
Datum:28.05.1953
Protokoll im Original

S. 250ff. In der Debatte nimmt Abg. Fritz Stüber (WdU) gegen das Gesetz Stellung, bringt noch einmal die „Volksdeutschenlager“ (S. 251) ins Gespräch und wettert gegen die „Zwangsregistriererei“ (S. 252). Abg. Franz Honner (VO) will das Gesetz am liebsten auf unbestimmte Zeit verlängern und stellt einen diesbezüglichen, aber nicht die notwendige Unterstützung findenden Antrag. Abg. Otto Probst (SPÖ) bezeichnet das Gesetz als sozial.