Protokoll

Zu Gesetz:	BGBl Nr. 118/1946
Zu Ausschussbericht:	Bericht des Verfassungsausschusses
Nachweis:	GP V, SNr. 13
Datum:	12.04.1946

Protokoll im Original

S. 177ff. Nach der Berichterstattung aus dem Ausschuss durch Abg. Eduard Ludwig (ÖVP) hält Abg. Alfred Migsch (SPÖ) fest, dass seine Partei die Verleihung der Medaille an Österreicher, „die nicht mit der Waffe in der Hand am Freiheitskampf teilgenommen haben“ (S. 178) ablehnt. Er stellt deshalb den Antrag, die Regierungsvorlage entsprechend abzuändern. Prinzipiell positioniert sich Migsch im Namen der SPÖ „gegen jedes System, das irgendwie militärische Erinnerungen pflegt“ (S. 179). Der Antrag des Abg. Migsch wird abgelehnt, der Gesetzesentwurf unverändert angenommen.