Materialien zum Nationalsozialismus
Vermögensentzug, Rückstellung und Entschädigung in Österreich

Protokoll


Zu Gesetz: BGBl Nr. 648/1989
Zu Ausschussbericht:Bericht des Ausschusses für soziale Verwaltung
Nachweis:GP XVII, SNr. 124
Datum:12.12.1989
Protokoll im Original

S. 14640ff. Der Ausschussbericht wird gemeinsam mit anderen Materien verhandelt. Abg. Edgar Schranz (SPÖ) betont in der Debatte, wie wichtig – gerade im Bedenkjahr 1988 – die „teilweise sozialversicherungsrechtliche Wiedergutmachung“ (S. 14642) für die Opfer des Nationalsozialismus sei. Er nennt sozialpolitische und humanitäre Gründe sowie „Österreichs Ansehen in der Welt“ (S. 14642). Die zu beschließenden Maßnahmen führten auch dazu, „daß wir uns weniger schämen müssen, als dies bisher der Fall war“ (S. 14643).