Materialien zum Nationalsozialismus
Vermögensentzug, Rückstellung und Entschädigung in Österreich

Protokoll


Zu Gesetz: BGBl I Nr. 19/2003
Zu Ausschussbericht:Bericht des Verfassungsausschusses
Nachweis:GP XXII, SNr. 10
Datum:26.03.2003
Protokoll im Original

S. 179ff. Der Gesetzesentwurf wird gemeinsam mit einem Gesetzesentwurf zur Abänderung des Versöhnungsfonds-Gesetzes verhandelt. Die Redner loben die bisherige Arbeit des Nationalfonds, es ist viel von moralischer Schuld und Verantwortung die Rede. Abg. Josef Bucher (F) bezeichnet die Gesetze als „wertvolle[n] Beitrag zur Imagepolitur unseres Landes gerade im Hinblick auf die leidvolle Nazivergangenheit“ (S. 181).