Protokoll
| Zu Gesetz: | BGBl I Nr. 18/2003 |
|---|---|
| Zu Ausschussbericht: | Bericht des Verfassungsausschusses |
| Nachweis: | GP XXII, SNr. 10 |
| Datum: | 26.03.2003 |
S. 179ff. Der Gesetzesentwurf wird gemeinsam mit einer Abänderung des Nationalfondsgesetzes verhandelt. In der nicht kontroversen Debatte wird einiges Allgemeines zur Vergangenheitsbewältigung gesagt, gegen Hetze und Schuldzuweisung Stellung bezogen und der Vier-Parteien-Konsens gelobt. Abg. Terezija Stoisits (Grüne) appelliert an den Fonds, alles zu tun, damit auch die in entlegenen osteuropäischen Orten lebenden ehemaligen Zwangsarbeiter von dem österreichischen Fonds erfahren.
