Materialien zum Nationalsozialismus
Vermögensentzug, Rückstellung und Entschädigung in Österreich

Regierungsvorlage


Zu Gesetz: BGBl Nr. 163/1972
Materialtyp:Regierungsvorlage
Nachweis:GP XIII, Beilagen-Nr. 236
Dokument im Original

In den umfassenden Erläuterungen der Regierungsvorlage wird noch einmal die Geschichte des KOVG seit 1945 aufgerollt und die aufgrund budgetärer Gegebenheiten angesagte Notwendigkeit der Etappenlösungen betont und gerechtfertigt. Wieder sollen nun Verbesserungen in drei Etappen umgesetzt werden. Besonders hervorgehoben werden Verbesserungen im Bereich der Kriegsblindenversorgung, die den Wünschen der Kriegsblinden entgegen kommen.