Initiativantrag der Abg. Herbert Haupt (F), Ridi Steibl (ÖVP) und Kollegen
| Zu Gesetz: | BGBl I Nr. 89/2005 |
|---|---|
| Materialtyp: | Initiativantrag |
| Nachweis: | GP XXII, Beilagen-Nr. 641 |
Der Initiativantrag der Abg. Herbert Haupt (F), Ridi Steibl (ÖVP), Barbara Rosenkranz (F), Ingrid Turkovic-Wendl (ÖVP) und Kollegen bezweckt die Ausschüttung einer Einmalzahlung an Frauen, „die in den ersten Nachkriegsjahren unter besonders schweren Bedingungen Kinder erzogen und am Wiederaufbau der Republik mitgewirkt haben“ (S. 3). Zur Finanzierung der Maßnahme sollen Mittel aus dem Härteausgleichsfonds der Bundesministerin für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz in der Pensionsversicherung und dem Unterstützungsfonds für Menschen mit Behinderung gemäß § 22 des Bundesbehindertengesetzes herangezogen werden. Der Begriff „Trümmerfrauen“ kommt im Initiativantrag nicht vor.
