Protokoll
| Zu Gesetz: | BGBl Nr. 159/1951 |
|---|---|
| Zu Ausschussbericht: | Bericht des Ausschusses für soziale Verwaltung |
| Nachweis: | GP VI, SNr. 62 |
| Datum: | 25.07.1951 |
S. 2151ff. Die KOVG-Novelle wird mit gemeinsam mit anderen Materien – unter anderem gemeinsam mit der 6. OFG-Novelle – verhandelt. KOVG und OFG werden in der Debatte nicht direkt verglichen. Aufgrund eines Antrags des SPÖ-Abgeordneten Alois Wimberger (S. 2179f) wird der Kreis der Anspruchsberechtigten (§ 3) erweitert, was unter anderem zu einer teilweisen Einbeziehung von Volksdeutschen in das Gesetz führt.
